Die Einkünfte aus der Kindertagespflege werden ab 1.1.2009 besteuert. Die Kindertagespflege ist, laut Gesetz, ein gleichwertiges Betreuungsangebot für Kinder, dass der Betreuung in Kindertagesstätten gleichgestellt ist. Die Besteuerung des Tagesmütter hat in den Landkreisen und Kreisfreien Städten zu vielerlei Problemen geführt.
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Linke kritisiert Repressiven Charakter des Gesetzes
Der Thüringer Landtag hat im Dezember das Gesetz zur Weiterentwicklung des Kinderschutzes mit der CDU-Mehrheit beschlossen. Zentraler Punkt ist die verpflichtende Vorsorgeuntersuchung für Kleinkinder.
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Erlebnisbericht einer Kaukasusreise
„Später sah ich diese Aufnahme nie wieder und nannte sie im stillen „Düischens Leninbild“. Auf dem Bild trug Lenin eine weite Militärbluse, war mager und hatte einen Bart. Die verwundete Hand stak in einer Binde, und unter der in den Nacken geschobenen Mütze schauten ernst und forschend die Augen.
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Die Zusammenarbeit von Schule und Jugendhilfe ist seit langem in der Fachwelt ein heikles Thema. Die Schule, das belegen PISA, IGLU und andere Studien, produziert viele Probleme, hier finden die Benachteiligung und Ausgrenzung statt. Gerade Kinder, die in Armutsverhältnissen leben, bekommen die Auswirkungen zu spüren, sie haben nicht dieselben Ausgangsmöglichkeiten in der Schule.
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„Politische Ansprüche dürfen nicht nur verkündet, sie müssen auch in den eigenen Reihen gelebt werden!“ so Landesvorsitzender Knut Korschewsky auf dem Landesparteitag der Linken in Sömmerda am vergangenen Wochenende. An den inhaltlichen Debatten auf dem Landesparteitag hat sich auch der Jugendverband Linksjugend[´solid] beteiligt.
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Am 21.Oktober hat sich die Linke in Gera mit dem Thema Kinderarmut auseinander gesetzt. Als Gast war dazu unter anderem Matthias Bärwolff, Kinder- und Jugendpolitischer Sprecher der Linken im Thüringer Landtag zu Gast.
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Ungeheure Finanzblasen platzen, Banken gehen Baden und Island ist als erster Staat in der Krise Pleite. Die internationale Finanzkrise bestimmte die Schlagzeilen der letzten Woche. Jeder weiß was los ist in diesen Zeiten. Gibt es aber eine linke Position dazu?
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In der letzten Woche hat die Konferenz der Zeitung „Handelsblatt“ mit dem Titel „Sicherheitspolitik und Verteidigungsindustrie“ stattgefunden. Dabei wurden hochkarätige Gäste aus der Rüstungsindustrie mit den Vertretern der bundesdeutschen Sicherheitspolitik zusammen gebracht und allerhand Möglichkeiten debattiert, deutsches Kriegsgerät in alle Welt zu schaffen.
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Warum das Völkerecht nur ein Instrument der Macht ist
Es herrscht Krieg im Kaukasus. Georgien hat die Grenzen der seit 1990 abtrünnigen Republik Südossetien mit seiner Armee überschritten. Ziel, so die Georgier, sei die Wiederherstellung der territorialen Integrität des Landes.
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Mit einer großen Demonstration wurde am internationalen Jugendaktionstag Buchenwald 2008 der Staffelstab des Gedenkens und der Antifaschistischen Arbeit von der Generation der ehemaligen KZ-Häftlinge an junge Menschen übergeben.
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Dass die Kinderkrippe schlimmer sei, als die Beschneidung von Mädchen in Afrika, hat Christa Müller in der letzten Woche im Spiegel noch einmal bekräftigt. Die familienpolitische Sprecherin der Saar-Linken und Frau des einen Parteivorsitzenden hat damit in der Linken einen Eklat herbeigeführt, der weit über das hinausgeht, was unter einem produktiven Streit zu verstehen ist.
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Über den konservativen Feldzug gegen die Geister, die man rief.
Mit Beginn der Weihnachtszeit führt die CDU einen Feldzug gegen randalierende Jugendliche, vornehmlich mit Migrationshintergrund. Nicht nur Wolfgang Schäuble, sondern auch andere Law-and-Order-Kämpfer beschwören die angeschlagene Innere Sicherheit und machen mit ihr mobil gegen Jugendliche und gegen „Kuschelmultikulti“.
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„Es wird Zeit, dass dieser Althaus endlich abtritt!“ So oder so ähnlich haben das sicherlich die meisten Genossinnen und Genossen schon bei Infoständen, im Kleingartenverein oder anderswo gehört. Scheinbar setzen viele Menschen in Thüringen große Hoffnungen in die 2009 anstehenden Landtagswahlen und auf einen möglichen Regierungswechsel von tiefschwarz zu rosa-rot.
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Wer die Äußerungen führender Köpfe der Thüringer LINKEN aus den letzten Monaten nimmt, wird schnell feststellen, dass sich in jeder Hinsicht auf 2009, vor allem aber auf eine zum greifen Nahe Regierungsbeteiligung, vorbereitet wird. Beim jüngsten Landesparteitag in Gotha wurde die Losung, die CDU-Alleinherrschaft sei abzulösen, unter dem Beifall der Delegierten vom Landesvorsitzenden ausgegeben.
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In den vergangenen Wochen hat kaum ein Thema die Medienwelt derart bestimmt, wie der G8-Gipfel in Heiligendamm. Bereits im letzten Jahr wurde mit dem Bau des 13km langen Zaunes begonnen, der die Präsidenten der G8 vor Kritik schützt, dann die Debatten über den Einsatz der Bundeswehr im Innern.
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