
Als Jugendpolitischer Sprecher der Linksfraktion im Thüringer Landtag habe ich natürlich auch mit Themen zu tun, die nicht immer in der Öffentlichkeit diskutiert werden. Eines dieser Themen ist der Jugendstrafvollzug.
Das Thüringen hat sich CDU-regiertes Land dem sog. Neuner-Entwurf angeschlossen, ein Entwurf, der von 9 CDU-Ländern ausging. Dieser Gesetzentwurf stieß auf große Kritik seitens der Fachleute, aber auch seitens der LINKEN. Hintergrund ist der ausschließliche Disziplinierungscharakter, den der CDU-Gesetzentwurf hat. Darauf hin hat die LINKE in den Thüringer Landtag einen eigenen Entwurf eingebracht, der vor allem von Fachexperten begrüßt wurde.
Weniger Disziplinierung, mehr Erziehung. So unser Grundsatz, wenn es um den Jugendstrafvollzug geht. Näheres können Sie gern aus dem Gesetzentwurf der LINKEN entnehmen.
Darüber hinaus bin ich Mitglied in der Strafvollzugskommission des Thüringer Landtags. Diese ist für die Belange der Strafgefangenen zuständig und eine Arbeitsgruppe des Petitionsausschusses.
Drs._913_Alternative_Unterbringung_-_offener_Strafvollzug.pdf |