Matthias Bärwolff
Ich bin Mitglied im Petitionsausschuss, in der Strafvollzugskommission und im Landesjugendhilfeausschuss. Zudem bin ich der Leiter des Sozialressorts der Landtagsfraktion.
Als Kinderpolitischer Sprecher befasse ich mich hauptsächlich mit dem Thema Kinderarmut:
Kinderarmut ist eines der größten Probleme in Thüringen. Sie ist Ergebnis der verfehlten Politik im Land Thüringen und Ausdruck krasser Ungleichheit, die sich immer weiter in der Gesellschaft verfestigt. Über 60.000 Kinder und Jugendliche leben hierzulande in Armutsverhältnissen. Und ihre Zahl steigt. Unmittelbarer Auslöser dieser Entwicklung ist Hartz IV und die damit verbundene Absenkung der Leistungen auf das Niveau der Sozialhilfe. Zudem ist die Anrechnung des Kindergeldes auf das sog. Sozialgeld(Hartz IV für Kinder) mehr als umstritten.
Ursache ist die anhaltende Umverteilung von Reichtum von unten nach oben und der Abbau der sozialen Sicherungssysteme. Vom Fördern und Fordern, wie es in der Agenda 2010 der damaligen Rot/Grünen Bundesregierung hieß ist mit Hartz IV nur noch das Fordern übrig geblieben. Dies geht ausschließlich zu Lasten von Kindern und Jugendlichen, sowie von LeistungsempfängerInnen.
Kinderarmut ist also kein politisches Phänomen, sondern hausgemachtes Ergebnis neoliberaler Politik. Benachteiligungen und schlechte Startmöglichkeiten werden statt ausgeglichen zu werden, durch ein sozial selektives Bildungssystem verschärft. Strukturelle Benachteiligung verhindert Bildungsteilhabe von Kindern und Jugendlichen und schließt sie so systematisch aus der Gesellschaft aus. Diejenigen aber, der soziales Umfeld stimmt, die bessere Möglichkeiten zur Verfügungen haben, die über mehr Geld verfügen können, brauchen sich um ihre Zukunft nicht zu sorgen. Die Marx´sche These von der Reproduktion des Kapitals tritt mit den zunehmenden sozialen Spannungen immer deutlicher zu Tage.
Deshalb fordert die Linke nicht Chancengerechtigkeit, sondern gleiche Rechte für alle. Wir brauchen keinen Wettbewerb um die wenigen Chancen, sondern verbindliche Rechte, die jedem Kind zustehen. Aus diesem Grunde unterstütze ich als Linker auch den Deutschen Kinderschutzbund in seiner Forderung die UN-Kinderrechtskonvention ins Grundgesetz aufzunehmen.
Alle oder Keiner – Kinder haben ein Recht auf Förderung ihrer Entwicklung
Weitere Infos dazu:
Antrag Initiative gegen Kinderarmut Drs.3429 10-10-2007
Antrag Kinderarmut in Thüringen bekämpfen - erste Schritte wagen Drs.3990 9-4-2008